Abchasische Opposition kritisiert Bzhanias Forderung nach Teilung der Souveränität mit Moskau

Abchasische Opposition kritisiert Bzhanias Forderung nach Teilung der Souveränität mit Moskau

Aslan Bzhanias Appelle, die Souveränität mit Russland zu teilen, laufen nach Ansicht der Patriotischen Volksunion Abchasiens darauf hinaus, die nationalen Interessen aufzugeben, was gegen die „Verfassung“ und die Gesetze der besetzten Region verstößt.

„Wir werden ein Stück unserer Souveränität aufgeben müssen“, erklärte Bzhania angeblich kürzlich bei einem Treffen mit der Intelligenzia. Und ich glaube nicht, dass das eine Tragödie ist; wir haben sie bereits mit den außenpolitischen Schwierigkeiten, der Rubelkrise und so weiter geteilt. In den Bereichen Verteidigung und Sicherheit wurde bereits einiges getan, aber es muss noch mehr getan werden... Ich sehe darin nur gute Aspekte, denn die Aufrechterhaltung moderner Streitkräfte ist für uns eine kostspielige und unerschwingliche Bestrebung.“

In einem offenen Schreiben an den De-facto-Anführer Abchasiens vom 2. Dezember warnte die Patriotische Volksunion Abchasiens, dass „ähnliche Äußerungen, die im Widerspruch zur geltenden Gesetzgebung und zu internationalen Abkommen stehen, eine direkte Bedrohung für die soziale und politische Stabilität und die Staatlichkeit Abchasiens darstellen“.

„Öffentliche Aufrufe zur 'Teilung der Souveränität' erscheinen, um es freundlich auszudrücken, blasphemisch“, erklärte die Oppositionsorganisation und verwies auf innenpolitische Schwierigkeiten wie die Probleme im Energiebereich und bei der Strafverfolgung sowie auf die COVID-19-Pandemie, der mehr als 500 Menschen zum Opfer gefallen sind.

Die strategische Partnerschaft mit Russland sei „eine eindeutige und offensichtliche Wahrheit“, so die Patriotische Volksunion, doch seien diese Beziehungen bisher in „zwischenstaatlichen Abkommen“ kodifiziert, die „gleichberechtigte, partnerschaftliche Beziehungen“ betonten.

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