Russland hat militärische Übungen in den abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Zchinwali (Südossetien), sowie auf der Krim und in Armenien gestartet, sagte der russische Diplomat, Wadim Astafjew, gegenüber RFERL.
Medienberichten zufolge seien 7000 Soldaten, 2000 Kriegsgeräte und mehr als 50 Militärflugzeuge und -hubschrauber im Einsatz. Die Übungen sollten zur Verbesserung der „Kampffähigkeiten der beteiligten Soldaten“ beitragen, so Astafjew.
Die russischen Militärübungen erfolgen vor dem Hintergrund der NATO-Aktivitäten in der Region, vor allem in Georgien. Dass der Kreml mit den NATO-Integrationsbestrebungen Georgiens unzufrieden ist, ist nicht neu. Moskau warnt Tiflis regelmäßig davor, sich an der „gegen Russland gerichtete NATO-Eindämmungsstrategie“ zu beteiligen.
Der georgische Verteidigungsminister, Lewan Izoria, nahm am zweitägigen Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel teil. Die georgischen NATO-Bestrebungen, die Rolle des Landes in der Sicherheit des Schwarzen Meers und die bevorstehende gemeinsame Militärübung in 2019 seien Hauptthemen des Treffens zwischen Izoria und dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sowie dem stellvertretenden Generalsekretär Rose Gottemoeller am 13. Februar gewesen, so die Pressestelle des georgischen Verteidigungsministeriums.
Bereits Ende Januar kündigte Izoria die Durchführung einer gemeinsamen militärischen Übung mit der NATO für 2019 an. Zum ersten Mal werde Georgien die volle Verantwortung für die Planung und Durchführung der Militärübungen, die im März nahe Tiflis stattfinden sollen, übernehmen. Streitkräfte von 22 NATO-Mitgliedstaaten und Verbündeten werden sich an den Manövern beteiligen, sagte der georgische Minister.
Dies wird schon die zweite gemeinsame Militärübung von der NATO und Georgien sein, die im Rahmen des SNGP (Substantial NATO-Georgia Package) durchgeführt wird. Sie gehören zu einer Reihe von Maßnahmen zum Aufbau von Verteidigungskapazitäten. Diese Maßnahmen wurden zwischen Georgien und der NATO auf dem Gipfeltreffen von Wales im Jahr 2014 vereinbart. Die ersten gemeinsamen Militärübungen fanden 2016 unter Beteiligung der NATO-Alliierten und der Partnerländer statt.
Auf dem NATO-Gipfel 2018 wurde eine separate Erklärung der NATO-Georgien-Kommission verabschiedet. In der Erklärung erkannten die Bündnispartner die bedeutenden Fortschritte bei den Reformen an, die „Georgien gemacht hat und weiter fortsetzen muss“. Die Erklärung bekräftigt auch die auf dem Gipfel von Bukarest im Jahr 2008 getroffene Entscheidung, dass „Georgien Mitglied des Bündnisses werden wird, wobei MAP (Membership Action Plan) ein integraler Bestandteil des Prozesses sein wird“. Das war das erste Mal, dass die NATO-Georgien-Kommission – ein regelmäßiges Forum für politische Konsultationen und praktische Zusammenarbeit zwischen der Allianz und Georgien – auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs stattfand.
