Feierlichkeiten und Festnahmen in Aserbaidschan

Feierlichkeiten und Festnahmen in Aserbaidschan

Am 28. Mai wurde in Aserbaidschan der 100. Jahrestag der Demokratischen Republik Aserbaidschan (ADR) gefeiert. An diesem Tag vor 100 Jahren sei die erste parlamentarische weltliche Demokratie in der islamischen Welt gegründet worden, berichtet Turan

Mit der Einführung des Frauenwahlrechts sei die Demokratische Republik Aserbaidschan nicht nur der erste mehrheitlich muslimische Staat, der Frauen die gleichen politischen Rechte gab wie Männern, sondern einer der ersten Staaten in dieser Hinsicht weltweit. Die Republik bestand nur knapp zwei Jahre, bevor sie am 28. April 1920 durch Sowjetrussland okkupiert und annektiert wurde. Aserbaidschan hat nach dem Zusammenbruch der UdSSR 1991 seine Unabhängigkeit wiedererlangt und die heutige Republik Aserbaidschan betrachtet sich als Rechtsnachfolger der Demokratischen Republik Aserbaidschan. Am 28. Mai besuchte der Staatspräsident, Ilham Alijew, das Denkmal für die ADR und legte einen Kranz nieder. Er bezeichnete den Fall der ADR und ihre Okkupation durch die sowjetische Macht als „große Tragödie“ seines Landes. 

Vor einigen Tagen rief die Facebook-Seite „Republik“ die Menschen zu einem Marsch Richtung Denkmal der ADR in Baku auf. Der Pressemeldung der Nachrichtenseite TURAN zufolge folgten Tausende Menschen, vor allem Jugendliche, dieser Einladung. Die Demonstration fand unter den Augen der Polizei, allerdings ohne Zusammenstöße statt. Am gleichen Tag sammelten sich auch die Anhänger der Oppositionspartei „Musavat“ und des oppotisionellen "Nationalrats" am Denkmal des Anführers der ADR an dem Dorf Novkhani in Baku. Der ehemalige Parteivorsitzende, Isa Gambar, erwähnte in seiner Ansprache der Veranstaltung, dass die ADR hinsichtlich der Demokratie und der Achtung der Menschenrechte besser entwickelt gewesen sei als es das Land heute sei. Der Vorsitzende der Oppositionspartei „Volksfront“, Ali Kerimli, sagte: „Wir werden in Aserbaidschan einen demokratischen Staat gründen, der die Rechte aller unabhängig von ihrer nationalen, religiösen oder politischen Zugehörigkeit gewährleisten wird". 

Die lokalen Medien berichten inzwischen über Verhaftungen von Mitgliedern der politischen Bewegung „Republikanische Alternative“. Der angebliche Grund der Verhaftungen sei Ungehorsam gegenüber der Polizei gewesen. In der Bewegung selbst geht man davon aus, dass der wahre Grund die aktive Teilnahme von Aser Gasimli und anderen Mitgliedern der Bewegung, die den Marsch organisiert haben und mittlerweile verhaftet sind, meldet Turan. Die Seite „Haqqin“ schreibt dazu, dass dieser Marsch nicht genehmigt worden sei, weshalb seine Teilnehmer nun zur Verantwortung gezogen würden. Die aserbaidschanischen Oppositionellen und Aktivisten hätten inzwischen eine Petition unterschrieben, in der die Verhaftungen aufs Schärfste verurteilt wurden. Insgesamt wurden vier Mitglieder der Bewegung für 30 Tage verhaftet, so Turan. Am 1. Juni hätten ca. 20 Vertreter der Zivilgesellschaft die Petition an das Innenministerium überreicht. Während der Kundgebung vor dem Gebäude des Innenministeriums seien zwei Journalisten kurzzeitig festgenommen worden, berichtet Haqqin.

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