Die in Berlin ansässige Stiftung für Wissenschaft und Politik veröffentlichte eine neue Analyse zur aktuellen Situation in Aserbaidschan. Der Autor des Artikels, Dr. Uwe Halbach, schreibt:
"Am 11. April 2018 fanden in Aserbaidschan vorgezogene Präsidentenwahlen statt. Erwartungsgemäß wurde das seit 2003 amtierende Staatsoberhaupt Ilham Alijew wiedergewählt, offiziell mit 86 Prozent der Stimmen bei 75 Prozent Wahlbeteiligung. Alijew tritt seine vierte Amtszeit an und stände demnach bis 2025 an der Spitze des Staates".
Unabhängigen Beobachtern zufolge seien die Wahlen alles andere als frei und fair gewesen. In Aserbaidschan habe sich ein patrimonial-autoritäres Herrschaftssystem verfestigt, schreibt der Autor. "Seit Jahren werden regierungskritische Kräfte immer stärker unter Druck gesetzt. Bei aller Verhärtung im Inneren ist Aserbaidschan eifrig bemüht, sich als weltoffener demokratischer Staat darzustellen", heißt es in der Kurzfassung des neu veröffentlichten Papiers des Politikwissenschaftler. Die Analyse kann auf der Webseite der SWP nachgelesen werden.
