Am 9. Dezember, dem Internationalen Tag der Korruptionsbekämpfung, veröffentlichte das Anti-Korruptionszentrum von Transparency International (TIAC) eine Erklärung zu den Fortschritten Armeniens bei der Korruptionsbekämpfung.

Die armenische Abteilung von Transparency International betonte die Bedeutung des ehrgeizigen Programms der Regierung zur Korruptionsbekämpfung und äußerte gleichzeitig Besorgnis über die derzeitigen negativen Trends und problematischen Erscheinungen in Armenien, die den Kampf gegen die Korruption, seine Effizienz und sogar den politischen Willen in Frage stellen. 

TIAC betonte auch, dass die Reformen zur Korruptionsbekämpfung angesichts der Herausforderungen, mit denen Armenien seit 2020 konfrontiert ist, darunter Sicherheitsbedrohungen, die Coronavirus-Pandemie und innenpolitische Spannungen, verlangsamt wurden. 

"Wir können argumentieren, dass die aktuellen Herausforderungen im Zusammenhang mit Korruption das Versagen der Mechanismen der gegenseitigen Kontrolle der Regierungszweige, Probleme bei der Bildung und Integrität der Strafverfolgungs- und Justizbehörden, die Ernennung von Personen mit zweifelhaften Biografien in hochrangige Positionen und Manifestationen von Klientelismus sind, problematische öffentliche Auftragsvergabe und verdächtige Erfolge von Personen, die mit hochrangigen Beamten verbunden sind, bei Ausschreibungen, Tendenzen der Konvergenz von Politik und Großunternehmen, drohende Schrumpfung der Privatwirtschaft, insbesondere im Bergbau, allgemein intransparente, nicht partizipative und nicht rechenschaftspflichtige Regierungsführung und die Entstehung neuer Korruptionssysteme. Diese Probleme sind derzeit nur episodisch, können sich aber schnell vertiefen und ein neues System der staatlichen Vereinnahmung bilden, was nicht hinnehmbar ist", heißt es in der Erklärung. 

Die Organisation forderte die armenische Regierung auf, ihre Handlungen und Versäumnisse bei der Korruptionsbekämpfung ernsthaft zu überdenken und unverzüglich wirksame und effiziente Schritte zur Wiederherstellung des öffentlichen Vertrauens zu unternehmen. 

Es ist erwähnenswert, dass Armenien auf dem Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) 2021 einen Wert von 49/100 und damit den Rang 58 von 180 Ländern erreicht hat. Der Wert von 49 ist eine erhebliche Verbesserung gegenüber dem Wert von 35 im Jahr 2018. Ein Anstieg um 14 Punkte war das beste Ergebnis im weltweiten Vergleich. Ein solcher Anstieg deutet darauf hin, dass Armenien seit 2018 erhebliche Fortschritte bei der Bekämpfung der Korruption im öffentlichen Sektor gemacht hat. Der Wert Armeniens im CPI hat sich jedoch seit 2020 nicht verändert.