Alen Simonjan:

Alen Simonjan: "Armenien hofft auf eine Verlängerung der EU-Mission an der Grenze zu Aserbaidschan"

Bei einem Briefing im Parlament am 24. November erklärte Alen Simonjan, Sprecher des armenischen Parlaments, dass Armenien hoffe, die Arbeit der zivilen EU-Beobachtungsmission an der Grenze zu Aserbaidschan auszuweiten. 

"Heute werden die EU-Beobachter oft mit dem Militär verglichen, obwohl das eine nichts mit dem anderen zu tun hat. Dies ist eine zivile Mission, die effektiv Verstöße aufdeckt. Ich muss anmerken, dass diese Mission eine ziemlich starke abschreckende Wirkung hat", sagte der Vorsitzende der gesetzgebenden Körperschaft.

Auf die Bemerkung der Journalisten, dass die Scharmützel an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze trotz der Anwesenheit der europäischen Beobachter weitergehen, wies der Parlamentspräsident darauf hin, dass es mit dem Beginn der Arbeit der Beobachter zu keiner ernsthaften Eskalation gekommen sei. Simonjan schloss auch nicht aus, dass die Verletzung des Waffenstillstandsregimes durch die aserbaidschanischen Streitkräfte genau darauf abzielt, den Anschein zu erwecken, dass die Aktivitäten der Mission nichts ändern.

Auf der Sitzung des kollektiven Sicherheitsrates der OVKS zeigte sich der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko empört über die Anwesenheit europäischer Beobachter an der armenischen Grenze. "Ich verstehe nicht, vielleicht kann mir jemand erklären, warum hier neben Russland, das an der Vermittlung beteiligt ist, auch die Europäische Union und die OSZE anwesend sind? Um einen weiteren Pflock in die Beziehungen zwischen uns, zwischen Verbündeten zu treiben? Das war in der Geschichte schon immer so. Wir wissen, wozu diese Art der Vermittlung führt. Sie brauchen keine Stabilität und keinen Frieden in unserer Region, aber sie wollen die Verwüstung, die sie anrichten", argumentierte der belarussische Staatschef.

Zuvor hatte Caucasus Watch berichtet, dass der Europäische Rat am 15. Oktober beschlossen hat, bis zu 40 EU-Beobachter entlang der armenischen Seite der internationalen Grenze zu Aserbaidschan zu entsenden, um die Lage in der Region zu beobachten, zu analysieren und darüber zu berichten. Am 14. Oktober traf eine fortgeschrittene Gruppe von EU-Beobachtern in Eriwan ein, wie Toivo Klaar, der EU-Sonderbeauftragte für den Südkaukasus, auf seiner Twitter-Seite mitteilte.

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