Wie die Nachrichtenseite Georgia Today berichtet, ist die abtrünnige georgische Region Abchasien bereit, einen direkten Dialog mit Tiflis zu eröffnen – unter der Bedingung, dass beide Seiten ein „Abkommen über Gewaltverzicht“ unterzeichnen. Das habe Daur Kove, der von Georgien nicht anerkannte Außenminister der de facto unabhängigen und von Russland unterstützten Region, bekannt gegeben.
„Während der internationalen Genfer Gespräche sind wir auf völliges Unverständnis der georgischen Seite über die bestehenden Probleme und auf die kategorische Weigerung gestoßen, ein Dokument über die Nichtanwendung von Gewalt zu unterzeichnen. Aus unserer Sicht könnte ein solches Dokument eine gute Grundlage für georgisch-abchasische Verhandlungen unter Vermittlung der Russischen Föderation und anderer internationaler Parteien sein“, sagte Kove. „Das Problem ist, dass wir für die Realisierung dieser Initiative eine zuverlässige Plattform benötigen, auf der dieser Prozess basiert. Diese Plattform könnte eine Vereinbarung über die Nichtanwendung von Gewalt sein. [...] Wir hoffen, dass die georgischen Behörden dieses Mal den politischen Willen zeigen werden, der zur praktischen Umsetzung ihrer eigenen Erklärungen erforderlich ist“, fügte Kove hinzu.
Die internationalen Genfer Gespräche sind ein regelmäßiges Format, das eingerichtet worden ist, um die Folgeprobleme des georgisch-russischen Krieges von 2008 zu lösen. Neben Georgien und Russland nehmen daran Vertreter der abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien, der OSZE, der EU, der UNO sowie der USA teil. Eines der Hauptziele ist die dauerhafte Einhaltung des Prinzips der Nichtanwendung von Gewalt. Zuletzt fanden die Gespräche vom 12. bis 13. Dezember 2017 statt (ein ausführlicher Bericht dazu findet sich auf Civil.ge).
Koves Kommentare waren eine Antwort auf die kürzlich abgegebene Erklärung des georgischen Premierministers Giorgi Kvirikashvili, dass sich die georgischen Behörden Fortschritte im Rahmen der internationalen Genfer Gespräche wünschten. Der georgische Premierminister fügte hinzu, dass er bereit sei, an den Verhandlungen für den Dialog zwischen Abchasien und Südossetien teilzunehmen.
