US-Handelsministerium: „Georgien ist eines der Länder, durch welches eingeschränkte Exporte nach Russland gegangen sind“

US-Handelsministerium: „Georgien ist eines der Länder, durch welches eingeschränkte Exporte nach Russland gegangen sind“

Die Abgeordnete der Oppositionspartei ‘Droa’, Elene Khoshtaria, machte auf einen Bericht des Financial Crimes Enforcement Network (FinCEN) und des Bureau of Industry and Security (BIS) des US-Handelsministeriums aufmerksam, nachdem sie die Ergebnisse in einem Briefing vorgestellt hatte. Dem Bericht zufolge war Georgien eines der Länder, über das begrenzte Lieferungen nach Russland oder Weißrussland geleitet wurden. Das BIS betonte die Bedeutung von Gütern, die die militärischen und verteidigungspolitischen Fähigkeiten von Belarus und Russland stärken können. Dazu gehören u.a. GPS-Systeme, Antennen und Flugzeugausrüstung. 

„In einigen Fällen können kontrollierte US-Güter legal in diese und andere Länder als Vorleistungen für die Herstellung anderer Fertigwaren exportiert werden“, heißt es in dem Bericht. „Die weitere Ausfuhr dieser Endprodukte und Waren nach Russland oder Weißrussland, möglicherweise über zusätzliche Umschlagplätze, kann jedoch verboten sein“, so der Bericht weiter.

Dem Bericht zufolge überwacht das BIS die Situation im Lichte früherer Umladetrends, um etwaige Veränderungen zu erkennen. Obwohl die Liste nicht alle möglichen Umschlagplätze enthält, hat sich gezeigt, dass sie bei der risikobasierten Überprüfung von exportbezogenen Finanzaktivitäten hilfreich sein kann.

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