Vorsitzender des Georgischen Traums: „Wenn nicht dieses Jahr, wird Georgien nächstes Jahr zum Kandidaten“

Vorsitzender des Georgischen Traums: „Wenn nicht dieses Jahr, wird Georgien nächstes Jahr zum Kandidaten“

Nachdem Georgien der Status eines Kandidaten für die Europäische Union nicht zuerkannt wurde, kam es zu zwei großen Kundgebungen im Lande. Obwohl die Opposition und der Präsident die von Irakli Garibaschwili angeführte Regierung beschuldigten, wies die Regierungspartei die Vorwürfe zurück. 

Irakli Kobakhidze, der Vorsitzende der Regierungspartei Georgischer Traum, erklärte am 27. Juni, dass Georgien, falls es in diesem Jahr kein EU-Beitrittskandidat werde, im darauffolgenden Jahr, wann auch immer das sein wird, ein Kandidat sein werde. Kobakhidze sagte, dass es mindestens 15 Jahre dauert, der EU beizutreten, wenn man sich an dem orientiert, was die Balkanländer getan haben.

„Wir haben eine spezifische Agenda, zu der auch das Assoziierungsabkommen gehört, das wir zu 45 Prozent abgeschlossen haben. In zwei Jahren wird dieser Anteil 70 Prozent erreichen, und in ein paar Jahren werden es 100 Prozent sein“, sagte Kobakhidze voraus. Darüber hinaus kündigte der Vorsitzende der Regierungspartei an, dass der politische Rat der Regierungspartei in Kürze zusammentreten werde, um bekannt zu geben, wie die Regierung die vom Europäischen Rat und der Kommission festgelegten Ziele zur Erlangung des Kandidatenstatus für Georgien umsetzen werde.

Kobakhidze zufolge wurde Bidsina Iwanischwili nicht in die Diskussion über die Entoligarchisierung einbezogen, deren Änderung die EU empfohlen hatte. Stattdessen seien der derzeit inhaftierte, aber politisch aktive Micheil Saakaschwili sowie der ehemalige Verteidigungsminister David Kezeraschwili und die Anführer der Lelo-Partei, Mamuka Chasaradse und Badri Japaridse, als Oligarchen einzustufen.

Als Reaktion auf die Forderung der EU-Befürworter, Premierminister Irakli Garibaschwili solle zurücktreten, um Platz für eine technische Übergangsverwaltung zu machen, erklärte Kobakhidze, die Regierung werde nicht zulassen, dass die Demonstranten von der Logik der Verfassung abweichen. Er versicherte, dass der Georgische Traum legitimiert sei, das Land bis zu den nationalen Wahlen 2020 und den Kommunalwahlen 2021 zu regieren.

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