Moskau hat vorgeschlagen, die Genfer Gespräche an einem neutraleren Ort abzuhalten. Dies wurde nach einem Treffen des stellvertretenden Außenministers der Russischen Föderation, Andrej Rudenko, per Videokonferenz mit den Ko-Vorsitzenden der Internationalen Genfer Gespräche über Sicherheit und Stabilität im Südkaukasus bekannt.
„Unter den gegenwärtigen Bedingungen ergibt sich die Notwendigkeit, das Treffen von Genf an einen neutraleren Ort zu verlegen, der für alle Teilnehmer objektiv akzeptabel ist“, hieß es auf der Website des russischen Außenministeriums.
Zentrales Thema des Gesprächs war die Diskussion über die Aussichten auf eine Wiederaufnahme der Genfer Gespräche. Die Arbeit des Formats ist nach den einseitigen Beschlüssen der Ko-Vorsitzenden, die 56. Runde, die ursprünglich für Ende März geplant war, ohne Konsultationen mit den Teilnehmerstaaten zu verschieben, weiterhin eingefroren.
„Die russische Seite betonte die Destruktivität der von den Vereinigten Staaten, der Europäischen Union, der OSZE und der Schweiz unternommenen Schritte, die das normale Funktionieren des Genfer Formats ernsthaft behindern“, heißt es in der Erklärung.
Die russische Seite betont, dass angesichts der sich abzeichnenden neuen geopolitischen Lage und der Versuche westlicher Länder, die „Logik der Konfrontation“ auf den Südkaukasus zu übertragen, der Abschluss eines rechtsverbindlichen Abkommens über die Nichtanwendung von Gewalt zwischen Tiflis und [dem separatistischen] Zchinwali und Suchumi absolute Priorität haben sollte. Sie unterstreicht auch die Bedeutung der Einleitung des Prozesses zur Abgrenzung der georgisch-abchasischen und georgisch-südossetischen Staatsgrenzen und ihrer anschließenden Demarkation.
„Ohne die Lösung dieser grundlegenden Fragen kann das Ziel, nachhaltigen Frieden und Stabilität im Südkaukasus zu gewährleisten, nicht erreicht werden", so der Kreml.
