US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat sich am 23. Mai mit Vertretern von mehr als 40 Ländern getroffen, um die Situation der Ukraine zu besprechen. Georgien war nicht unter den Teilnehmern. Das Treffen mit der ukrainischen Beratergruppe wurde per Zoom übertragen. Sein Hauptthema war erneut die Sicherheit der Ukraine.
„Seit dem 24. Februar haben mehr als 40 unserer Partner auf der ganzen Welt diesen Schritt unternommen und der Ukraine wichtige militärische Unterstützung geschickt, damit sie sich selbst verteidigen kann. Es ist uns eine Ehre, dass heute die Verteidigungsminister von 44 Ländern sowie Vertreter der NATO und der Europäischen Union bei uns sind“, sagte Austin bei dem Treffen.
Während des Treffens fügte Austin hinzu, dass eine Reihe von Ländern der Ukraine Militärausrüstung zur Verfügung stellt und viele Länder keine Mühen scheuen, „um neue Trainingsübungen zu starten, und wir haben gesehen, dass diese Bemühungen in Echtzeit zu Ergebnissen führen.“
Mehrere Länder, die im April nicht auf dem US-Luftwaffenstützpunkt in Ramstein anwesend waren, nahmen an dem heutigen Treffen teil. Diese sind: Österreich, Bosnien und Herzegowina, Kolumbien, Irland und der Kosovo.
Im April empfing US-Verteidigungsminister Lloyd Austin 40 Länder in Deutschland auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein, um über die Stärkung der Verteidigungskapazitäten der Ukraine zu sprechen. Georgien war nicht unter diesen Ländern.
In einem Schreiben vom 23. Mai an den georgischen Außenminister Ilia Darchiashvili, in dem US-Außenminister Antony Blinken erklärte, dass Amerika sich weiterhin „unerschütterlich“ zu ihrer strategischen Allianz bekenne, wurde leichte Kritik geäußert.
Blinken fügte hinzu: „Die Vereinigten Staaten verurteilen die anhaltende Besetzung Georgiens durch Russland und unterstützen weiterhin nachdrücklich die Souveränität und territoriale Integrität Georgiens innerhalb seiner international anerkannten Grenzen. Gleichzeitig rufe ich die georgische Regierung auf, alle möglichen Schritte zu unternehmen, um die Ukraine zu unterstützen und die Russische Föderation für ihre Kriegsverbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, während die ganze Welt auf den brutalen und unprovozierten Krieg Russlands gegen die Ukraine reagiert.“
Der Außenminister beglückwünschte Darchiashvili zu seiner kürzlich erfolgten Ernennung zum Außenminister und erklärte, die USA seien „stolz“ darauf, das Land seit seiner Unabhängigkeit in den 1990er Jahren in seinem Streben nach einer „demokratischen, friedlichen, wohlhabenden und euro-atlantischen Zukunft“ zu unterstützen.
„Die Vereinigten Staaten halten an ihrer strategischen Partnerschaft mit Georgien fest. Während unserer 30-jährigen Beziehungen haben die Vereinigten Staaten und Georgien Seite an Seite für die globale Sicherheit gearbeitet, auch in Afghanistan und bei den Vereinten Nationen. Wir würdigen die Führungsrolle, die Georgien über die Jahre auf der globalen und regionalen Bühne gespielt hat, insbesondere angesichts der Aggressionen des Kremls“, schrieb der US-Spitzendiplomat in seinem Brief.
Blinken wies auch darauf hin, dass die USA die anhaltende Besetzung georgischer Regionen durch Russland verurteilten und die Souveränität und territoriale Integrität Georgiens innerhalb seiner international anerkannten Grenzen weiterhin „entschieden“ unterstützen würden.
„Obwohl es noch viel zu tun gibt, um die demokratischen Institutionen und Prozesse zu stärken, die Wirtschaft zu diversifizieren und regionale Konflikte zu lösen, werden wir dem georgischen Volk bei diesen Bemühungen weiterhin zur Seite stehen“, so der Außenminister in seiner Mitteilung.
Blinkens subtile Kritik wurde von den Oppositionskräften schnell aufgegriffen. „Die Erklärung von Anthony Blinken ist das endgültige Urteil über den politischen Kurs der Regierung“, sagte Grigol Gegelia, einer der Anführer der Partei Lelo. Gegelia ist der Meinung, dass eine solche Reaktion bestätigt, dass die Positionen der georgischen Regierung in der Ukraine-Frage viele Fragen offen lassen und dass Washington zunehmend irritiert ist über die Haltung von Tiflis.
