Nächstes Treffen der parlamentarischen Ausschüsse von Aserbaidschan, Georgien und der Türkei findet in Schuscha statt

Nächstes Treffen der parlamentarischen Ausschüsse von Aserbaidschan, Georgien und der Türkei findet in Schuscha statt

Die nächste Sitzung der außenpolitischen Ausschüsse der Parlamente Aserbaidschans, der Türkei und Georgiens wird in Schuscha stattfinden, so die Vorsitzende des Milli Majlis (Parlament), Sahiba Gafarova. Bei dem Treffen wurde die Bedeutung der trilateralen Verbindungen zwischen den Ausschüssen für Außenbeziehungen der drei Länder unterstrichen.

Die Präsidentin der aserbaidschanischen Nationalversammlung, Sahiba Gafarova, besuchte am 19. April Georgien. Mit der georgischen Präsidentin Salome Surabischwili wurden die bilateralen Beziehungen zwischen Georgien und Aserbaidschan sowie die regionale Situation vor dem Hintergrund der russischen Invasion in der Ukraine erörtert.

Beide Seiten betonten die Bedeutung einer Stärkung der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen Georgien und Aserbaidschan und wiesen darauf hin, dass die Region des Südkaukasus „Frieden und Stabilität“ brauche, um ihr „volles Potenzial“ zu entfalten.

Sahiba Gafarova bezeichnete die beiden Staaten ebenfalls als strategische Partner. „Die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern basiert auf einer soliden Beziehung. Ich möchte besonders hervorheben, dass sich die Beziehungen zwischen den Parlamenten in dieser Phase auf einem sehr hohen Niveau befinden“, so Gafarova.

Anfang April unterzeichneten Georgien, Aserbaidschan, die Türkei und Kasachstan eine vierseitige Erklärung über den transkaspischen Ost-West-Korridor, in der die Bedeutung der Nutzung des Korridors hervorgehoben und Schritte zur Stärkung des Transitpotenzials der an der Erklärung beteiligten Staaten skizziert werden, heißt es in einer Erklärung des georgischen Ministeriums für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung.

„In dem Dokument wird auch die wichtige Rolle der Eisenbahnlinie Baku-Tiflis-Kars (BTK) für die Entwicklung eines wettbewerbsfähigen Verkehrs zwischen Europa und Asien hervorgehoben und auf die Bedeutung des Abschlusses der Bauarbeiten zur Verbesserung der Kapazität der Eisenbahnlinie hingewiesen, wodurch die Eisenbahnlinie gestärkt wird“, heißt es in der Erklärung weiter. In der Erklärung wird auch auf den „erheblichen Bedarf“ an Infrastrukturinvestitionen hingewiesen, um die Qualität des Verkehrs auf dieser Strecke zu verbessern.

Im März berichtete Caucasus Watch, dass Aserbaidschan, Kasachstan und Georgien ein Joint Venture zur Entwicklung der transkaspischen internationalen Transportroute (TITR) gründen werden. Dies wurde auf einer Sitzung des Operativen Hauptquartiers für Anti-Krisen-Maßnahmen bekannt gegeben, auf der die Ergebnisse der Verhandlungen über die Entwicklung der transkaspischen internationalen Transportroute und Fragen des Transports kasachischer Fracht besprochen wurden.

Es fanden Verhandlungen zwischen Vertretern des Ministeriums für Industrie und Infrastrukturentwicklung Kasachstans, des Ministeriums für digitale Entwicklung und Verkehr Aserbaidschans und des Ministeriums für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung Georgiens statt, um den Transport kasachischer Transitfracht sicherzustellen.

Anfang April berichtete Caucasus Watch, dass eine Vereinbarung zwischen Aserbaidschan, der Türkei und Georgien über den Einsatz von Spezialkräften im Rahmen des ‘Kaukasischen Adlers’ gemäß dem Gesetzesentwurf ‘Über die Genehmigung der Vereinbarung zwischen den Regierungen der Republiken Aserbaidschan, Türkei und Georgien über den Einsatz von Spezialkräften im Rahmen des Kaukasischen Adlers’, der auf der Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für internationale Beziehungen und Informations- und Kommunikationstechnologien stand, genehmigt werden soll.

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