Bzhania:

Bzhania: "Abchasien wird unabhängig bleiben"

Der De-facto-Präsident Abchasiens Aslan Bzhania kommentierte die Erklärung des De-facto-Präsidenten der georgischen Separatistenregion Zchinwali (Südossetien) Anatoli Bibilow, dass die Region ein Referendum über den Anschluss an Russland abhalten wolle. Bzhania teilte die Position Abchasiens in dieser Frage.

"Das souveräne, unabhängige Abchasien baut Beziehungen zum brüderlich verbündeten Russland auf und wird diese auch weiterhin in strikter Übereinstimmung mit dem Vertrag vom 24. November 2014 aufbauen, der folgende Bestimmungen enthält: Durchführung einer koordinierten Außenpolitik; Schaffung eines gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitsraumes; Bildung eines gemeinsamen Sozial- und Wirtschaftsraumes; Unterstützung der sozioökonomischen Entwicklung der Republik Abchasien; Schaffung von Bedingungen für die volle Beteiligung der Republik Abchasien an den Integrationsprozessen im postsowjetischen Raum, die auf Initiative und mit Unterstützung der Russischen Föderation umgesetzt werden", sagte der De-facto-Präsident Abchasiens.

"Erstens lassen unsere Verfassung und unsere Gesetzgebung dies nicht zu, und in der Gesellschaft gibt es keine solchen Gefühle. Wir haben einen hohen Preis für die Unabhängigkeit gezahlt, sie ist das Ergebnis eines langen Kampfes unseres Volkes über mehrere Generationen hinweg, daher wird dieses Thema in unseren Kreisen - in der Politik und in der Öffentlichkeit - nicht diskutiert. Ich kenne keine politische Kraft in Abchasien, keine Parteien oder sozialen Bewegungen, die eine solche Möglichkeit, dem Verzicht auf die Unabhängigkeit, begrüßt. Es gibt keine solchen politischen Kräfte", betonte der Sekretär des Sicherheitsrates, Sergej Schamba. 

Der De-facto-Sprecher des abchasischen Parlaments, Valery Kvarchia, erklärte ebenfalls, dass die Frage eines Beitritts Abchasiens zu Russland nicht auf der Tagesordnung stehe. "Die Verfassung Abchasiens erklärt unser Land eindeutig zu einem unabhängigen Staat", betonte Kvarchia.

Die Erklärung des Präsidenten der Republik Südossetien, Anatoli Bibilow, vom 30. März zur Vorbereitung eines Referendums über den Beitritt Südossetiens zu Russland wurde von einigen russischen Senatoren und Abgeordneten sowie dem Oberhaupt der Krim, unterstützt. Sie erklärten, dass Südossetien jede rechtliche Grundlage für die Durchführung eines solchen Referendums habe. Der Vorsitzende des Staatsduma-Ausschusses für GUS-Angelegenheiten, Leonid Kalaschnikow, erwähnte in seinem Kommentar zu Bibilows Erklärung auch Abchasien.

"Südossetien und Abchasien haben das Recht, ein Referendum abzuhalten. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um diese Verfahren durchzuführen", sagte er.

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