Armenien hat auf den Vorschlag Aserbaidschans zu den Grundprinzipien des Friedens zwischen den beiden Ländern reagiert, wie auf der Website des armenischen Außenministeriums zu lesen ist.
Eriwan gab außerdem bekannt, dass es an die Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE appelliert habe, Gespräche über die Unterzeichnung eines Friedensabkommens mit Aserbaidschan zu führen.
Auf die Frage, was Armenien geantwortet hat und ob es den Vorschlag Aserbaidschans akzeptiert hat, antwortete das aserbaidschanische Außenministerium mit den Worten: „Wir haben keine weiteren Kommentare“.
Aserbaidschan sagt, seine Vorschläge seien Armenien von „Vermittlern“ vorgelegt worden. Obwohl die Identität dieser Vermittler nicht bekannt gegeben wurde, geht aus der Erklärung des armenischen Außenministeriums klar hervor, dass der Vermittler zwischen Offiziellen in Eriwan und Aserbaidschan die Minsk-Gruppe der OSZE ist.
Das armenische Außenministerium erklärte, man habe auf die Vorschläge im Rahmen der UN-Charta, der Konvention über politische und bürgerliche Rechte und der Schlussakte von Helsinki geantwortet.
Aserbaidschan sagt, dass die Friedensgespräche beginnen können, wenn Armenien die von Baku geforderten Grundprinzipien akzeptiert.
„Auf der Grundlage dieser Grundprinzipien können die beiden Länder durch intensive, substanzielle und ergebnisorientierte Verhandlungen ein bilaterales Friedensabkommen schließen“, erklärte das aserbaidschanische Außenministerium.
Der aserbaidschanische Außenminister Jeyhun Bayramov sagte in einer Rede auf dem Diplomatischen Forum in Antalya in der vergangenen Woche, dass Aserbaidschan Armenien einen Vorschlag über die Grundprinzipien für die „Aufnahme von Beziehungen zwischen den beiden Ländern“ übermittelt habe.
Der armenische Analyst für den Südkaukasus, Benjamin Poghosyan, glaubt, dass, wenn Armenien dem ersten der von Aserbaidschan vorgeschlagenen Grundprinzipien zustimmt und Bergkarabach als Teil Aserbaidschans anerkennt, Aserbaidschan bereit sein könnte, Gespräche über die Rechte der armenischen Bevölkerung Bergkarabachs aufzunehmen.
„Ich schließe nicht aus, dass die Aserbaidschaner bereit sein werden, mit uns einen Dialog über die Rechte der in Bergkarabach lebenden Armenier aufzunehmen“, sagte er.
„Wenn Armenien Bergkarabach als Teil Aserbaidschans anerkennt, dann wird Aserbaidschan auch darüber diskutieren, welche zusätzlichen Rechte aserbaidschanische Bürger armenischer Abstammung haben könnten. Aserbaidschan wird sagen, ok, Bergkarabach ist Aserbaidschan, wir verstehen, dass dort armenische Bürger leben, aber Aserbaidschan ist so offen... Vielleicht wird es Bildung in armenischer Sprache geben oder ein einstündiges Programm in armenischer Sprache im Radio Stepanakert/Khankendi. Dies würde ihnen einige Rechte geben“, fügte er sarkastisch hinzu.
Zuvor hatte das aserbaidschanische Außenministerium die folgenden Grundsätze bekannt gegeben:
-Gegenseitige Anerkennung der Souveränität, der territorialen Integrität, der Unverletzlichkeit der internationalen Grenzen und der politischen Unabhängigkeit des jeweils anderen;
-Gegenseitige Bestätigung, dass die Staaten keine territorialen Ansprüche gegeneinander erheben und dass sie rechtlich verpflichtet sind, solche Ansprüche in Zukunft nicht zu erheben;
-Verzicht auf die gegenseitige Bedrohung der Sicherheit in den zwischenstaatlichen Beziehungen, auf die Anwendung von Drohungen und Gewalt gegen die politische Unabhängigkeit und territoriale Integrität sowie auf andere Mittel, die mit den Zielen der UN-Charta unvereinbar sind;
-Festlegung und Demarkation der Staatsgrenze, Aufnahme diplomatischer Beziehungen;
-Öffnung des Verkehrs- und Kommunikationswesens, Aufnahme anderer einschlägiger Verbindungen und Zusammenarbeit in anderen Bereichen von gegenseitigem Interesse.
