Im separatistischen Zchinwali/Südossetien soll das Programm „Fünf Schritte nach Russland“ gestartet werden, das die Voraussetzungen für einen Beitritt der Republik zur Russischen Föderation schaffen soll. Dies kündigte der De-facto-Präsident des separatistischen Südossetiens Anatoli Bibilow in einem Interview an.
„Dies ist nicht meine Laune, sondern der Wunsch unseres Volkes seit den 1920er Jahren. Die Osseten sind ein geteiltes Volk, und diese Teilung muss überwunden werden“, fügte Bibilow hinzu.
Er stellte fest, dass die Unterstützung für die Vereinigung der Osseten größer ist als die für die Unabhängigkeit Südossetiens. Das Republikoberhaupt wies darauf hin, dass sich die Osseten nicht vom Russischen Reich abspalteten und während des Zusammenbruchs der UdSSR in einem Referendum für die Zugehörigkeit zu Russland stimmten.
Bibilow fügte hinzu, dass die Behörden der Republik bestrebt sind, den Integrationsprozess mit der Russischen Föderation zu entwickeln.
Zuvor hatte das De-facto-Präsidium des südossetischen Parlaments die Aufnahme des Themas Amtsenthebung auf die Tagesordnung der Sitzung abgelehnt, obwohl die Opposition dies gefordert hatte. Der Sprecher des De-facto-Parlaments, Alan Tadtaev, bezeichnete diese Initiative als unangemessen. Dennoch hat ein Drittel der Abgeordneten das Schreiben über das Verfahren zur Amtsenthebung des Republikchefs unterzeichnet, was für das Parlament ausreichend ist, um sich damit zu befassen.
Die Vertreterin des Präsidenten im De-facto-Parlament, Anna Kumaritova, erinnerte die Abgeordneten daran, dass ein Amtsenthebungsverfahren nicht durchgeführt werden kann, wenn keine Schlussfolgerung des Obersten Gerichtshofs über das Corpus Delicti oder eine Entscheidung des Verfassungsgerichts über die Einhaltung des Amtsenthebungsverfahrens vorliegt (in der separatistischen Republik gibt es kein eigenes Verfassungsgericht).
