Der armenische Staatspräsident Armen Sarkissian hat am 24. Januar seinen Rücktritt angekündigt. Seine Entscheidung hat er mit der Unfähigkeit, die Politik in Zeiten einer nationalen Krise zu beeinflussen, begründet.
Im vergangenen Jahr stand Sarkissian, der seit 2018 Präsident ist, im Mittelpunkt einer innenpolitischen Krise, die im Gefolge eines Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Kontrolle über das umstrittene Gebiet Bergkarabach entstanden war.
Im vergangenen Jahr hatte er sich mit Premierminister Nikol Paschinjan über mehrere Themen gestritten, unter anderem über die Absetzung des Befehlshabers der Streitkräfte nach dem Konflikt, der landesweit Tausende von Menschen auf die Straße brachte.
„Dies ist keine emotionale Entscheidung, sondern basiert auf Logik“, sagte Sarkissian in einer Erklärung, die am 23. Januar auf seiner offiziellen Website veröffentlicht wurde.
„In schwierigen Zeiten für das Volk und die Nation fehlen dem Präsidenten die wesentlichen Instrumente, um kritische außen- und innenpolitische Prozesse zu beeinflussen“, fügte er hinzu.
„Ich hoffe, dass die Verfassungsreformen schließlich verabschiedet werden", fuhr er fort, und sagte, „dass der nächste Präsident und die Präsidialverwaltung in der Lage sein werden, in einer ausgewogeneren Atmosphäre zu arbeiten.“
In Armenien hat der Präsident im Wesentlichen eine zeremonielle Funktion, während der Premierminister die Exekutive leitet. Nach einer Abstimmung im Jahr 2015, die die Befugnisse des Präsidenten drastisch einschränkte, wurde Armenien zu einer parlamentarischen Republik.
Der scheidende Präsident, der zuvor als Botschafter Armeniens im Vereinigten Königreich tätig war, wurde 2018 gewählt. In den Jahren 1996-1997 war Sarkissian armenischer Premierminister.
Der armenische Aktivist Vicken Sosikian analysierte den Rücktritt Sarkissians und erklärte: „Präsident Sarkissian hat sich bis zuletzt aktiv für die Förderung des internationalen Handels mit Armenien eingesetzt und während seiner jüngsten Besuche im Nahen Osten erfolgreich Verträge für Mega-Investitionsprojekte abgeschlossen. Er hat seine letzte Geschäftsreise beendet und ist erst vor wenigen Tagen in den Urlaub gefahren“.
„Er kündigte seinen Rücktritt an, während er nicht in Armenien war, sondern im Ausland. Dies und die Tatsache, dass er kurz vor der Ankündigung aktiv auf Präsidentenebene tätig war, deutet darauf hin, dass die Entscheidung übereilt oder zumindest plötzlich getroffen wurde“, fügte Sosikian hinzu.
„Die Rolle des Interimspräsidenten von Armenien wird gemäß der Verfassung vom Sprecher der Nationalversammlung ausgefüllt - und das ist zufällig einer von Nikol Paschinjans vertrautesten Leuten, Alen Simonjan“, so Sosikian.
