Republikanische Partei Armeniens zum Rücktritt des Verteidigungsministers

Als der armenische Verteidigungsminister Bergkarabach besuchte, fanden die amtierenden Behörden sofort einen Grund für seinen Rücktritt, sagte der Sprecher der Republikanischen Partei Armeniens, Eduard Scharmasanow, gegenüber Reportern.

Außerdem erinnerte er daran, dass einer der armenischen Außenminister nach dem 44-tägigen Krieg Bergkarabach besuchte und vom Posten des Außenministers enthoben wurde.

Scharmasanow fügte hinzu, dass armenische Soldaten während der Amtszeiten des ersten, zweiten und dritten armenischen Präsidenten an Militärparaden in Bergkarabach teilgenommen hätten, nicht wie jetzt, wo Aserbaidschaner an diesen Militärparaden teilnehmen.

Zuvor war der armenische Verteidigungsminister entlassen worden, nachdem Eriwan Aserbaidschan beschuldigt hatte, in sein Hoheitsgebiet eingedrungen zu sein, wie Reuters berichtete.

Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan sagte, dass aserbaidschanische Streitkräfte über einen östlichen Grenzabschnitt in das Land eingedrungen seien, wie der Pressedienst des Ministerkabinetts mitteilte. „Seit gestern haben mehrere Treffen und Diskussionen stattgefunden“, sagte Paschinjan bei einer Sitzung des Sicherheitsrates des Landes. „Auf der Tagesordnung stand das Eindringen aserbaidschanischer Streitkräfte in das armenische Hoheitsgebiet über einen östlichen Abschnitt der armenisch-aserbaidschanischen Grenze. Ziel des heutigen Treffens ist es, die Ergebnisse unserer Diskussionen zusammenzufassen und unsere Öffentlichkeit umfassend über die Ereignisse zu informieren.“

Paschinjan erklärte, er habe beschlossen, Verteidigungsminister Arshak Karapetyan zu entlassen und den stellvertretenden Ministerpräsidenten Suren Papikyan mit der Wahrnehmung seiner Aufgaben zu betrauen.

„Nikol Paschinjan hat vor dem Parlament ein Bekenntnis abgelegt“

Premierminister Paschinjan hat vor der armenischen Nationalversammlung ein Geständnis abgelegt, sagte Eduard Scharmazanow gegenüber Reportern und kommentierte Paschinjan's Aussage über den Befehl, „nicht zu schießen“.

Scharmasanow erinnerte daran, dass Paschinjan den Befehl als „Staatsverrat“ bezeichnet hatte.

„Paschinjan erklärte, wenn Soldaten nicht das Feuer eröffnen und keinen Widerstand leisten, sei das Staatsverrat. Dies ist die Bemerkung einer Person, die während des Einmarsches der Aserbaidschaner in das souveräne Gebiet Armeniens erklärte, dass es nicht nötig sei, einen Krieg “um 30 % des Sees” zu führen. Und das von jemandem, der Aserbaidschan am 17. und 18. Dezember 2020 Zehntausende von Kilometern armenischen Territoriums geschenkt hat und das auch noch durch eine mündliche Vereinbarung“, so Scharmasanow.

Die Republikanische Partei Armeniens ist eine national-konservative politische Partei in Armenien, die vom dritten Präsidenten Armeniens, Sersch Sargsjan, geführt wird.

Sie war die erste politische Partei im unabhängigen Armenien, die am 2. April 1990 gegründet und am 14. Mai 1991 offiziell registriert wurde. Sie ist die größte rechtsgerichtete Partei in Armenien und hatte in ihrer Blütezeit nach eigenen Angaben 140.000 Mitglieder. Von 1999 bis 2018 war sie die regierende Partei Armeniens. Nach den letzten Parlamentswahlen im Juni 2021 zog die Partei als Teil des Oppositionsbündnisses ‘Ich habe Ehre’ ins Parlament ein.

Das Magazin The Economist hat die Republikanische Partei als „typische postsowjetische ‘Partei der Macht' beschrieben, die hauptsächlich aus hochrangigen Regierungsbeamten, Staatsbediensteten und wohlhabenden Geschäftsleuten besteht, die von Regierungsverbindungen abhängig sind.“ Politische Kommentatoren haben sie als eine Partei beschrieben, der es im Wesentlichen an politischer Ideologie fehlt.