Am 9. Juli besuchte der EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung Oliver Varhelyi Armenien, wo er sich mit dem amtierenden stellvertretenden Premierminister des Landes Mher Grigoryan traf, um den neuen Hilfsplan der Östlichen Partnerschaft vorzustellen. Während des Treffens tauschten sich die Seiten über die aktive Zusammenarbeit zwischen Armenien und der EU, die aktuelle Partnerschaftsagenda sowie über eine breite Palette von Fragen zur weiteren Entwicklung der Beziehungen aus.
Varhelyi sagte, dass die EU sich dazu verpflichtet und bereit ist, eine aktive Rolle in der Situation nach den Feindseligkeiten zu übernehmen, sowohl als Vermittler von vertrauensbildenden Maßnahmen, insbesondere zur frühen Überwindung der humanitären Krise, als auch später als Schlüsselpartner bei der wirtschaftlichen Erholung in der krisengeschüttelten Region und den umliegenden Regionen. Der Kommissar kündigte außerdem an, dass die EU 9-10 Millionen Euro für die vom Zweiten Bergkarabach-Krieg betroffenen Menschen bereitstellen wird.
Er betonte, dass er das 1,6-Milliarden-Euro-Paket, das einen Wirtschafts- und Investitionsplan für die wirtschaftliche Erholung nach der COVID-19-Krise skizziert, „als Geschenk“ mitgebracht habe. „Wir sind bereit, in einer sehr bedeutenden Weise, einer sehr operativen Weise zur wirtschaftlichen Erholung Armeniens zusammen mit der gesamten Region der Östlichen Partnerschaft beizutragen. Wir haben zusammen mit der armenischen Regierung an einem Plan gearbeitet, der nach der Pandemie so schnell wie möglich Wachstum und Arbeitsplätze bringen soll“, sagte er.
„Aber wenn wir diesen [Plan] entwerfen, sollten wir auch auf die Herausforderungen schauen, die wir vor der Krise gesehen haben, die Herausforderungen, die einen wirtschaftlichen Aufschwung und eine Entwicklung in der Region verhindert haben“, sagte Várhelyi. „Deshalb wollen wir die digitale Wirtschaft, den grünen Übergang fördern, aber vor allem wollen wir Handelswege, die Konnektivität mit den europäischen Märkten und der europäischen Wirtschaft schaffen, durch die wir diese Region viel näher an die EU bringen und eine schnellere Entwicklung gewährleisten können“, fügte er hinzu. „Für Armenien schlägt der Plan, an dem wir zusammen mit der Regierung gearbeitet haben, fünf Vorzeigeinitiativen vor, d.h. Schlüsselbereiche für Investitionen und für Reformen, durch die wir denken, dass sich die Realitäten vor Ort in den nächsten vier bis fünf Jahren für die Menschen in Armenien signifikant ändern können. Sie werden Wachstum haben, sie werden Arbeitsplätze haben, und eine stärkere und widerstandsfähigere Wirtschaft“, betonte er.
Grigoryan betonte in seinem Namen, dass die EU ein wichtiger Partner Armeniens bei der Umsetzung ehrgeiziger Reformen bleibt. „Wir sind zuversichtlich, dass die EU die in Armenien durchgeführten Reformen, in deren Zusammenhang Armenien die größte Hilfe im Südkaukasus erhalten wird, positiv bewertet“, erklärte Grigoryan. „Ich möchte anmerken, dass Armenien der Europäischen Union dankbar ist für die humanitäre Hilfe, die für den Kampf gegen COVID-19 geleistet wurde und für die Unterstützung unserer vom Bergkarabach-Krieg betroffenen Landsleute. Wir haben mit dem Kommissar unsere künftigen Maßnahmen zur Milderung der schwersten Folgen der groß angelegten militärischen Aggression gegen Bergkarabach und der Nachkriegssituation besprochen“, sagte er und erklärte, dass Armenien sich für die Beilegung des Bergkarabach-Konflikts ausschließlich mit friedlichen Mitteln unter dem Rahmen des Ko-Vorsitzes der Minsk-Gruppe der OSZE einsetzt. „Als eine der wichtigsten Prioritäten haben wir die Bedeutung der sofortigen und bedingungslosen Rückkehr der armenischen Kriegsgefangenen und zivilen Gefangenen, die von Aserbaidschan festgehalten werden, betont, was auch in der trilateralen Erklärung vom 9. November 2020 verankert ist“, fügte er hinzu.
