Am 25. Mai besuchte Aserbaidschans Außenminister Jeyhun Bayramov Wien, um an einer Sondersitzung des Ständigen Rates der OSZE teilzunehmen. In seiner Rede betonte Bayramov, dass Aserbaidschan weiterhin mit den OSZE-Exekutivorganen bei der Rehabilitation und Wiedereingliederung nach dem Krieg in Bergkarabach zusammenarbeiten werde.
„In seiner Rede betonte der Minister auch die Bedeutung der Rehabilitation, des Wiederaufbaus und der Wiedereingliederung nach Konflikten. Es wurde betont, dass die Beilegung des Konflikts neue Perspektiven für Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit in der Region geschaffen hat und dass die OSZE auch zu diesen Prozessen beitragen kann“, heißt es in dem Bericht des aserbaidschanischen Außenministeriums.
Bayramov betonte die Bedeutung, die Aserbaidschan der OSZE beimisst, einschließlich der Achtung und strikten Einhaltung der Grundsätze, die in den Hauptdokumenten der OSZE verankert sind, beginnend mit der Schlussakte von Helsinki. Er wies auf die Bedeutung der trilateralen Erklärungen hin, die die aserbaidschanischen, armenischen und russischen Staats- und Regierungschefs am 9. November 2020 und am 11. Januar 2021 unterzeichnet hatten. Gegenwärtig sei mit der Beseitigung der Besatzung eine Normalisierung der aserbaidschanisch-armenischen Beziehungen eingetreten, die aufgrund der Achtung der Souveränität, der territorialen Integrität und der Unverletzlichkeit der international anerkannten Grenzen beider Länder möglich geworden ist. Bayramov ging auch auf die Möglichkeit ein, ein Friedensabkommen zwischen Aserbaidschan und Armenien zu unterzeichnen.
Als Antwort auf Bayramovs Rede gaben ständige Vertreter der meisten anwesenden OSZE-Staaten Erklärungen ab. Sie betonten, wie wichtig es sei, die regionale Situation nach der Unterzeichnung der trilateralen Erklärung vom 9. November zu stabilisieren, weitere Schritte zur Stärkung des Friedens zu unternehmen, die sich aus der trilateralen Erklärung ergebenden Fragen umzusetzen, den politischen Dialog auf hoher Ebene wiederherzustellen und vertrauensbildende Maßnahmen in der Nachkriegszeit umzusetzen. Laut dem Ministerium sollen auch humanitäre Maßnahmen ergriffen und in diesem Bereich zusammengearbeitet, die regionalen Wirtschafts- und Verkehrsverbindungen geöffnet und die jüngsten Spannungen an der aserbaidschanisch-armenischen Grenze durch Verhandlungen gelöst werden.
Die US-Abgesandte beim Ständigen Rat der OSZE Courtney Austrian forderte Aserbaidschan und Armenien nachdrücklich auf, unter der Schirmherrschaft der Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe „so bald wie möglich“ zu substanziellen Verhandlungen auf hoher Ebene zurückzukehren und begrüßte die Ideen zu wie die OSZE dazu beitragen kann, Frieden, Stabilität und Wohlstand im gesamten Kaukasus zu fördern. Die US-Vertreterin forderte die Seiten auf, den Waffenstillstand durch die beschleunigte Rückkehr aller Kriegsgefangenen und Häftlinge zu verstärken. Außerdem sollen alle Daten, die für eine wirksame Minenräumung von Konfliktregionen erforderlich sind ausgetauscht werden und Zugangsbeschränkungen für internationale humanitäre Organisationen in Bergkarabach aufgehoben werden. „Wir fordern beide Seiten nachdrücklich auf, den Hass nicht durch eskalierende oder entmenschlichende Rhetorik zu schüren und mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen oder Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Diese Maßnahmen sind ein wesentlicher Bestandteil von Stabilität, Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht“, fügte sie hinzu. Die Abgesandte aus Washington ermutigte die Seiten auch, bei militärischen Aktivitäten transparent zu sein.
Am 26. Januar erklärte der Assistent von Aserbaidschans Präsidenten Hikmet Hajiyev, dass sich die OSZE an die neue Realität im Südkaukasus anpassen müsse, um weiterhin eine aktive Rolle zu spielen. Hajiyev ging auf die Reputation der OSZE-Minsk-Gruppe in Aserbaidschan ein und sagte, dass diese niedrig sei, hauptsächlich aufgrund der Unfähigkeit der Organisation, seit mehr als 25 Jahren einen echten Beitrag zur Lösung des Konflikts zu leisten. Er sagte, dass die früheren Narrative der OSZE-Minsk-Gruppe über den Konflikt nicht mehr passen, weil sich die Situation in der Region vollständig geändert habe. Er betonte ferner, dass die OSZE den Status der Bergkarabach-Frage unangemessen übertrieben habe, was in Armenien zu falschen und unnötigen Erwartungen geführt habe. Er stellte fest, dass die Minsker Gruppe in Zukunft durch verschiedene Projekte zur Friedenskonsolidierung beitragen kann.
