Am 29. Dezember traf sich Russlands Außenminister Sergej Lawrow mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlut Cavusoglu in Sotschi, um internationale Fragen zu erörtern und sich auf ein Treffen der Präsidenten der beiden Länder, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, vorzubereiten.
Lawrow betonte, dass Putin und Erdogan trotz der Coronavirus-Pandemie in engem Kontakt bleiben - dieses Jahr trafen sie sich dreimal persönlich, nahmen an einer Videokonferenz im Astana-Format teil und führten fast zwei Dutzend Telefongespräche. „Wir haben eine sehr reiche internationale Agenda: das Astana-Format für die Beilegung des Syrienkonflikts, unsere Zusammenarbeit bei der Beilegung des Konflikts in Libyen und das Thema Bergkarabach, das jetzt Priorität hat”, betonte Lawrow.
Von besonderer Bedeutung für die beiden Außenminister war das Thema Bergkarabach. „Trotz aller Schwierigkeiten streckte der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev seine Friedenshand nach Armenien aus und demonstrierte seine gute Absicht. Unser lieber Präsident… hat wiederholt, dass wir unsere Beziehungen... normalisieren können, wenn es dauerhaften Frieden gibt“, erklärte Cavusoglu. Er wies auch darauf hin, dass mehrere Schritte unternommen werden sollten, einschließlich der von Erdogan und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev vorgeschlagenen Friedensplattform für den Kaukasus. „Unsere gemeinsame Meinung ist, dass die Situation in Bergkarabach nicht als Versuch zur Infiltration ausländischer Söldner in diese Region genutzt werden sollte”, betonte Lawrow.
Das russische Außenministerium bezeichnete die Lösung des Bergkarabach-Konflikts als seine größte Errungenschaft im Jahr 2020. „Dank der Vermittlung Russlands sind bewaffnete Zusammenstöße beendet und der Frieden in Bergkarabach wiederhergestellt worden. Die Bevölkerung erhielt humanitäre Soforthilfe; es wurden Bedingungen für die Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen geschaffen. Darüber hinaus wurde eine friedenserhaltende Operation gestartet, mit der ein gemeinsames russisch-türkisches Zentrum zur Überwachung der Einstellung der Feindseligkeiten geschaffen wurde“, betonte die offizielle Erklärung.
Wirtschaftliche und militärisch-technische Zusammenarbeit waren unter anderem die zwischen den beiden Außenministern diskutierten Themen. „Wir haben den Rückgang unseres Handelsumsatzes unter den Coronavirus-Beschränkungen festgestellt… und die Bedeutung der Maßnahmen erörtert, die ergriffen werden sollten, um den Handelsumsatz wieder auf ein dynamisches Niveau zu bringen. Wir haben über unsere großen Projekte gesprochen, die Turkish Stream-Gaspipeline, das Kernkraftwerk Akkuyu und andere“, erklärte Lawrow. „Beide Seiten sind daran interessiert, eine militärtechnische Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern zu entwickeln. Trotz des illegitimen Drucks Washingtons schätzen wir die grundsätzliche Position unserer türkischen Kollegen zur Fortsetzung unserer Beziehungen im Bereich der militärisch-technischen Zusammenarbeit“, fügte er hinzu.
Vor dem Treffen führte Cavusoglu ein Telefongespräch mit seinem aserbaidschanischen Amtskollegen Jeyhun Bayramov. „Aserbaidschans Grenzsicherheit und territoriale Integrität müssen im Rahmen des Völkerrechts liegen. Wir werden zukünftige Schritte in dieser Hinsicht besprechen“, sagte Cavusoglu während des Telefongesprächs. Das aserbaidschanische Außenministerium veröffentlichte auch eine Erklärung, in der es seine wichtigsten außenpolitischen Prioritäten für das Jahr 2021 hervorhob. „Die Hauptanstrengungen bestehen darin, eine Zusammenarbeit auf der Grundlage der Grundsätze des gegenseitigen Respekts und der Gleichheit in unseren bilateralen und multilateralen Beziehungen zu entwickeln, um befreundete Länder und internationale Partner sowie Organisationen bei der Wiederherstellung der befreiten Gebiete Aserbaidschans einzubeziehen, um neue Kooperations- und Entwicklungsinitiativen in der Region sowie groß angelegte regionale Energie- und Verkehrsmaßnahmen zu fördern. Ziel ist es, die Position Aserbaidschans zu stärken und das Ansehen des Landes auf internationaler Ebene weiter zu stärken, indem die erfolgreiche Umsetzung von Infrastrukturprojekten sichergestellt wird“, heißt es in der Erklärung.
