In der Zeit vom 13. bis zum 14. Dezember führten die beiden US-amerikanischen und französischen Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe, Andrew Schofer und Stephane Visconti, ihren ersten offiziellen Besuch in Armenien und Aserbaidschan seit Beginn des 44-tägigen Bergkarabach-Krieges durch. Der russische Ko-Vorsitzende Igor Popov schloss sich seinen französischen und US-amerikanischen Kollegen nicht an. Moskauer Offizielle gaben keinen Grund für Popovs Abwesenheit an. “Sputnik Armenia” berichtete unter Berufung auf diplomatische Quellen, Popov sei an Covid-19 erkrankt.
Während ihres Besuchs in Armenien trafen sich die beiden Ko-Vorsitzenden mit dem Premierminister des Landes, Nikol Paschinjan, und dem Außenminister, Ara Ayvazjan. Paschinjan hielt es für notwendig, die Verhandlungen im Rahmen des gemeinsamen Vorsitzes der Minsker Gruppe wieder aufzunehmen, um eine umfassende Beilegung des Bergkarabach-Konflikts zu erreichen. Er betonte die Priorität der Klärung des Status von Bergkarabach unter Berücksichtigung der Bedeutung des Selbstbestimmungsrechts von Menschen von Bergkarabach, die Rückkehr der armenischen Kontrolle über Gebiete, die an Aserbaidschan übergeben wurden, und die Schaffung von Bedingungen für die sichere Rückkehr der Bergkarabach-Armenier in die Region sowie den Schutz des armenischen religiösen und kulturellen Erbes in Bergkarabach. Die gleichen Themen wurden von Ayvazjan angesprochen.
Die Ko-Vorsitzenden wurden in Baku beim Treffen mit Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew kritischer empfangen. „Ich höre euch zu, weil es eure Idee war, hierher zu kommen. Vor den Kameras möchte ich wiederholen, ich habe Sie nicht hierher eingeladen, aber wenn Sie gekommen sind, sprechen Sie vor den Kameras. Wenn Sie nicht vor den Kameras sprechen möchten, wir können sie [Kameraleute] gehen lassen“, sagte Alijew zu den Ko-Vorsitzenden.
„Vor 10 Jahren haben die Präsidenten der Länder der Minsk-Gruppe eine Erklärung zur Regelung und zur Notwendigkeit einer Änderung des Status quo abgegeben, aber in Wirklichkeit hat sich nichts geändert. Wir haben jedoch bewiesen, dass der Status quo durch Waffengewalt, unsere Armee und unser Volk geändert werden kann, und wir haben bewiesen, dass wir Recht haben. Dank dessen unterzeichneten die Armenier den Akt der Kapitulation; Wir haben es geschafft, nicht die Minsker Gruppe! Wir und der russische Präsident Wladimir Putin, und das ist die Realität “, betonte Alijew gegenüber den beiden Ko-Vorsitzenden.
Nach dem Besuch gaben die beiden Ko-Vorsitzenden eine gemeinsame Erklärung ab. Unter Berücksichtigung der neuen Realitäten bekräftigten die Ko-Vorsitzenden ihr anhaltendes Engagement, konstruktiv mit den Seiten zusammenzuarbeiten, um Frieden, Stabilität und Wohlstand in der Region zu fördern und offene Fragen zu lösen. Sie verpflichteten sich auch, konkrete Vorschläge zu Themen zu unterbreiten, die während der Treffen für künftige Diskussionen zwischen den Seiten aufgeworfen wurden. In Anbetracht der jüngsten Berichte über Vorfälle mit Todesopfern forderten die Ko-Vorsitzenden die Seiten auf, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Situation gemäß ihren Verpflichtungen zu stabilisieren. Visconti und Schofer forderten Armenien und Aserbaidschan außerdem auf, den Austausch aller Inhaftierten so bald wie möglich abzuschließen und die Identifizierung und Rückführung von Überresten in Abstimmung mit dem IKRK zu beschleunigen.
