Am 20. August forderte die Open Society Foundation (OSF) in Armenien, die im Land allgemein als „Soros Foundation” bekannt ist, die Einrichtung einer Ethikkommission im armenischen Parlament. Diese sollte prüfen, ob der Vize-Parlamentspräsident Alen Simonjan von der regierenden Mein Schritt-Fraktion mit seinen jüngsten Aussagen über George Soros „sowohl in sprachlicher als auch inhaltlicher Hinsicht” gegen die Ethikregeln verstoßen hat, berichtete der armenische Dienst von Radio Free Europe.
In seinem Interview mit der Zeitung Hraparak wurde Simonjan gefragt, warum der regierenden Fraktion oft vorgeworfen wird, Verbindungen zur Soros-Stiftung zu haben. Als Antwort nannte Simonjan George Soros einen „halbtoten alten Mann” und fügte hinzu: „Wessen Hund ist Soros, sein Vater oder sonst jemand, der Einfluss auf die Regierung in der Republik Armenien hat? Nur ein Bürger der Republik Armenien hat Einfluss auf Armenien.“
Die Exekutivdirektorin der OSF-Armenien, Larisa Minasjan, konterte dies mit der Aussage, dass sie sich mit der Sprache befasst, die von einigen Abgeordneten verwendet wird. „Der Vize-Parlamentspräsident bringt die Qualität des öffentlichen Diskurses, der bereits niedrig ist, auf beispiellose Tiefststände”, sagte sie.
Minasjan sagte auch, dass in den letzten anderthalb Jahren verschiedene Kräfte die Macht verloren haben und korrupte Gruppen eine beispiellose Schmierenkampagne gegen die Open Society Foundations geführt haben. Sie glaubt, dass diese Kampagne tatsächlich gegen Mein Schritt gerichtet ist. Zu beachten ist, dass die OSF sehr oft das Ziel von rechtsgerichteten Gruppen in Armenien war, die Premierminister Nikol Paschinjan als „Agenten von Soros” betrachten.
Simonjan antwortete, dass Minasjan über die Themen einer Ethikkommission nicht entscheiden könne. „Wir sind nur den Bürgern der Republik Armenien gegenüber verantwortlich. Sie werden entscheiden, was zu diskutieren ist und welche politische Agenda sie haben sollen. Man muss sich damit abfinden. Lassen Sie sich dies in Großbuchstaben an die Wände aller ihrer Büros schreiben “, sagte er.
