Russland ruft Georgien dazu auf, das Abkommen über Nichtanwendung von Gewalt gegen Abchasien und Südossetien so bald wie möglich zu ratifizieren, sagte die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova. „Wir rufen unsere Kollegen in Tiflis auf, konstruktive Schritte zu unternehmen. Die rasche Ratifizierung des Abkommens über die Nichtanwendung von Gewalt würde es uns ermöglichen, die Hauptziele der Genfer Verhandlungen umzusetzen, die den Inhalten des Medvedev-Sarkozy-Abkommens entsprechen und die Nichtanwendung von Gewalt zwischen Tiflis und Sochumi sowie zwischen Tiflis und Zchinwali vorsehen“, sagte Zakharova. Sochumi ist die Hauptstadt der abtrünnigen georgischen Region Abchasien, Zchinwali die Hauptstadt der ebenfalls abtrünnigen und von Russland untersützten Region Südossetien. Zakharova erinnerte daran, dass sich Tiflis längst darüber im Klaren sein müsse, dass die „Sicherheitsmechanismen“ in den abtrünnigen Regionen längst etabliert seien. Die Kontingente der russischen Streitkräfte und Grenztruppen seien auf Wunsch der Regierungen Abchasiens und Südossetiens und im Einklang mit internationalem Recht stationiert worden. Darüber hinaus fänden regelmäßige Treffen mit der UNO, der OSZE und den EU Beoachtermissionen an der Grenze zu Georgien statt, was wichtige Beiträge zur Verhinderung von Zwischenfällen leiste. (Interpressnews, mehr).
In Vergangenheit begründete Georgien seine negative Haltung zur Unterzeichnung eines Abkommens über Nichtanwendung von Gewalt gegen Abchasien und Südossetien damit, dass es Abchasien und Südossetien nicht als unabhängige Staaten anerkennt. Tiflis besteht darauf, dass es ein solches Abkommen, wenn überhaupt, dann nur direkt mit Russland unterzeichnen könnte. Dazu ist aber Moskau nicht bereit, da es offiziell bestreitet, eine Partei im Konflikt zu sein.
