Inmitten der Krise: Paschinjan entlässt Top Militär- und Sicherheitsbeamte

Inmitten der Krise: Paschinjan entlässt Top Militär- und Sicherheitsbeamte

Premierminister Nikol Paschinjan hat am 8. Juni den Chef des Generalstabs der armenischen Armee und die Leiter der Polizei und des Nationalen Sicherheitsdienstes (NSS) inmitten der sich verschärfenden Coronavirus-Krise im Land entlassen. Er dankte Generalleutnant Artak Davtjan und dem nationalen Polizeichef Arman Sargsjan sowie dem NSS-Direktor Eduard Martirosjan für ihre Arbeit.

Der armenische Regierungschef gab später am Tag bekannt, dass sie entlassen wurden, weil sie den Ausnahmezustand im Zusammenhang mit dem Coronavirus in Armenien verletzt oder nicht durchgesetzt hatten. Sargsjan und Martirosjan waren seit September Polizeichef und Direktor des NSS.

Paschinjan sagte, dass Sargsjan durch einen anderen Oberst der Polizei, Vahe Ghazarjan, ersetzt wird, während Martirosjans Nachfolger Argishti Kjaramjan sein wird, welcher kürzlich zu seinem Stellvertreter ernannt wurde.

Der 29-jährige Kjaramjan leitete bis letzten Monat eine Regierungsbehörde zur Korruptionsbekämpfung. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger hat er noch nie zuvor im mächtigsten Sicherheitsdienst Armeniens gearbeitet. Kjaramjan wird allgemein als politischer Kandidat angesehen.

Der neue Generalstabschef der armenischen Armee ist Generalleutnant Onik Gasparjan, welcher bisher Davtjans erster Stellvertreter war. Bei einer anschließenden Pressekonferenz bestätigte Paschinjan, dass Davtjan entlassen wurde, weil er am Sonntag trotz des Ausnahmezustands die Hochzeitsfeier seines Sohnes veranstaltete.  Davtjan wurde kurz nach der „Samtenen Revolution“ 2018, die Paschinjan an die Macht brachte, zum Stabschef der Armee ernannt.

Die Oppositionsmedien weisen darauf hin, dass der neue Chef des Generalstabs Gasparjan ähnlich wie Paschinjan aus der Region Idschewan stammt. Beim neuen Polizeichef, Vahe Ghazarjan, handele es sich um einen Kindheitsfreund des Premierministers. 

Die Entlassungen kommen, nachdem immer mehr Oppositionelle Paschinjan beschuldigen, in der Coronavirus-Krise versagt zu haben, und seinen Rücktritt fordern. Die politischen Verbündeten des Premierministers lehnen solche Aufrufe ab.

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