Massenverhaftungen von Beamten nach der Ernennung eines neuen Generalstaatsanwalts in Aserbaidschan 

Massenverhaftungen von Beamten nach der Ernennung eines neuen Generalstaatsanwalts in Aserbaidschan 

Am 1. Mai wurde Kamran Alijew zum neuen Generalstaatsanwalt des Landes. Bei seiner Ernennung betonte der aserbaidschanische Staatschef die Notwendigkeit, die Strafverfolgungsbehörden zu reformieren und Korruption und Bestechung im Land zu bekämpfen.

„...Leider haben wir das, was wir wollten, noch nicht vollständig erreicht, einschließlich der Tatsache, dass einige Entscheidungen von Strafverfolgungsbehörden gegen das Gesetz verstoßen, gegen soziale Gerechtigkeit verstoßen, gerechtfertigte Unzufriedenheit unter den Menschen verursachen und letztendlich unserer gemeinsamen Sache großen Schaden zufügen“, sagte Alijew. Eine weitere wichtige Aufgabe sei der Kampf gegen Korruption und Bestechung.

Alijew betonte auch, dass die Gouverneure der Regionen Aghstafa, Bilasuvar, Yevlakh und Neftchala bereits verhaftet wurden, und beauftragte den neuen Generalstaatsanwalt, die Arbeit [der Sicherheitsbehörden] in den vier Regionen umfassend zu analysieren.

Drei Tage nach der Ernennung von Kamran Alijew am 4. Mai führte die Generalstaatsanwaltschaft in Aserbaidschan Operationen in drei Bezirken durch, um Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Verstoß gegen das Sonderquarantäneregime sowie Unregelmäßigkeiten bei der Verteilung der Nahrungsmittelhilfe aufzudecken. Die Generalstaatsanwaltschaft berichtete, dass sie Unregelmäßigkeiten von sechs administrativen Gebietsvertretungen in den Bezirken Sabirabad, Agjabadi und Tartar aufgedeckt habe, nachdem sie Beschwerden von den Exekutivbehörden des Bezirkes erhalten hatte. 

Es wurde bekannt, dass Mehman Jafarow, ein Vertreter der Exekutivgewalt des Bezirks Sabirabad im Verwaltungsgebiet des Dorfes Ulacali, und Igbal Alijew, ein Vertreter des Bezirks im Verwaltungsgebiet des Dorfes Guruzma, Verstöße begangen hatten, als sie die von der Heydar-Alijew-Stiftung gesendete Nahrungsmittelhilfe verteilten. Die Beamten hätten auch illegal Ausgangserlaubnis für diejenigen, die sich frei bewegen wollten, ausgegeben, was gegen die Regeln des Quarantäneregimes verstößt. In mehreren weiteren Bezirken wurden ähnliche Verstöße aufgedeckt. Alle verantwortlichen Beamten wurden entlassen, gegen sie wurden Strafverfahren eingeleitet.

Am 5. Mai startete der Staatssicherheitsdienst eine Operation in der Region Imishli. Der Gouverneur der Region, William Hajijew, wurde wegen Korruption und Amtsmißbrauch verhaftet. Zuvor, am 30. April, wurde der Leiter der Exekutivbehörden der Region Bilasuvar, Mahir Gulijew, wegen Unterschlagung, Machtmissbrauch und Bestechung für vier Monate verhaftet.

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