Am 9. und 10. September fand die 5. Internationale Tiflis Konferenz statt, die vom McCain-Institut für internationale Führung und vom Economic Policy Research Center (EPRC) organisiert wurde. Unter den prominenten Gästen der Konferenz befand sich auch Anders Fogh Rasmussen, ehemaliger NATO-Generalsekretär, der seine Gedanken über das Potenzial Georgiens teilte, Mitglied der Allianz zu werden.
Rasmussen hob auf dem Panel die Bedeutung Georgiens in den Augen der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union hervor, indem er die Rolle des Landes als Energiekorridor betonte. „Aus strategischer Sicht hat Georgien einen sehr wichtigen Standort in Bezug auf Energie und Energie-Pipelines. Dies ist ein wichtiger Korridor für Russland und Europa, und es ist sehr wichtig für uns, dass Georgien seinen Weg der Reformen und seines Bestrebens, der Europäischen Union und der NATO beizutreten, fortsetzt“, sagte er.
Anschließend bewertete er die aktuellen Entwicklungen in Georgien. „Ich denke, Georgien hat einen langen Weg zurückgelegt und großartige Ergebnisse erzielt. Beim Militär haben Sie ihre Fähigkeit unter Beweis gestellt, die NATO-Standards zu erfüllen. Natürlich haben Sie auch den Umfang der Reformen erweitert, die Korruptionsbekämpfung gestärkt, es geht um die Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit usw. Sie müssen auf diesem Weg weitergehen“, erläuterte er.
Während der Konferenz unterbreitete Rasmussen einen Vorschlag, wie Georgien Mitglied der NATO werden könnte, abgesehen von den territorialen Problemen mit Abchasien und Zchinwali (Südossetien), die derzeit von Russland besetzt sind. „Ich denke, dieses Thema sollte intern in Georgien erörtert werden. Wären Sie in diesem Fall bereit, einen solchen Mechanismus zu akzeptieren, nach welchem Artikel 5 der NATO nur das Gebiet abdeckt, das tatsächlich von der georgischen Regierung kontrolliert wird? Und in der NATO müssen wir genau dieselbe Frage diskutieren“, sagte er und zog Parallelen zum Fall des deutschen Beitritts zum Bündnis vor der Vereinigung.
Auf der Konferenz in Tiflis spielte sich neben Rasmussens Vorschlag eine weitere interessante Szene ab, in der eine Podiumsdiskussion unterbrochen wurde. Die Podiumsdiskussion mit dem Titel „Wohin geht Russland?“, in der Fragen der Verletzung der Menschenrechte und des Völkerrechts durch Russland mit besonderem Schwerpunkt auf Georgien erörtert werden sollten, wurde von Irma Inaschwili, stellvertretende Vorsitzende des georgischen Parlaments und Vertreterin der pro-russischen Partei „Patriots of Georgia“, unterbrochen. „Ich bin gekommen, um die Teilnehmer über die Partei und unsere Ziele zu informieren. Ich wurde nicht eingeladen. Ich bin jedoch stellvertretender Sprecher des georgischen Parlaments und habe das Recht, an der Veranstaltung teilzunehmen und eine Rede zu halten“, sagte Inaschwili. Zwischen Inaschwili und David Kramer, dem ehemaligen Staatssekretär und Forscher der Florida University, kam es zu einem verbalen Streit, in der er Inaschwili aufforderte, die Konferenz zu verlassen.
Das McCain Institute for International Leadership ist eine in Washington D.C. ansässige Denkfabrik in Zusammenarbeit mit der Arizona State University, deren Mission es ist, die Führung auf der Grundlage von Sicherheit, wirtschaftlichen Möglichkeiten, Freiheit und Menschenwürde in den USA und auf der ganzen Welt voranzutreiben. Das Institut wurde 2012 gegründet und ist nach John McCain, dem US-Senator und Präsidentschaftskandidaten der Republikanischen Partei 2008, benannt.
