Fast genau zehn Jahre nach Gründung der Östlichen Partnerschaft besucht der Koordinator der Bundesregierung für Russland, Zentralasien und die Länder der Östlichen Partnerschaft, Dirk Wiese, vom 13. bis 15. Mai Georgien. Wiese wird in der Hauptstadt Tiflis mit Vertretern der georgischen Regierung und des Parlaments sowie mit zahlreichen Akteuren der Zivilgesellschaft zusammentreffen. Außerdem nimmt er an einer hochrangig besetzten Paneldiskussion auf dem South Caucasus Security Forum teil, einer der wichtigsten außen- und sicherheitspolitischen Konferenzen in der strategischen Schlüsselregion Südkaukasus.
„Die Östliche Partnerschaft der EU ist eine Erfolgsgeschichte und Georgien ist eines der besten Beispiele für diesen Erfolg. Zwischen der EU und Georgien besteht heute ein weitreichendes Assoziierungsabkommen, außerdem können Georgierinnen und Georgier seit mehr als zwei Jahren schon visafrei in den Schengenraum innerhalb der EU einreisen. Beides sind – gerade auch für junge Menschen im Land – spürbare Verbesserungen und wichtige politische Symbole. Natürlich hoffen wir darauf, dass unsere georgischen Partner ihren ambitionierten Reformkurs fortsetzen – und da setzen wir insbesondere auf die lebhafte Zivilgesellschaft im Land als Treiber für neue Ideen“, sagte Dirk Wiese vor seiner Abreise.
Die östliche Partnerschaft ist Teil der Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union. Sie wurde am 7. Mai 2009 auf dem Prager Gipfel gegründet und umfasst neben Georgien die Länder Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Moldau und die Ukraine. Die EU verfolgt mit der Östlichen Partnerschaft das Ziel, ihre östlichen Partner auf ihrem Weg zu demokratischen, rechtsstaatlichen und marktwirtschaftlich orientierten Gesellschaften zu unterstützen. Georgien gilt innerhalb der Östlichen Partnerschaft als der ambitionierteste Partner.
Die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Georgien sind traditionell eng und vertrauensvoll. Deutschland war das erste Land der damaligen Europäischen Gemeinschaft, das Georgien nach der Unabhängigkeit 1991 am 23. März 1992 völkerrechtlich anerkannte und am 13. April 1992 diplomatische Beziehungen aufnahm. Deutschland eröffnete 1992 auch als erster Staat eine Botschaft in Georgien.
„Gute Beziehungen zwischen Deutschland und Georgien haben seit 200 Jahren Tradition. 1817 wanderten schwäbische Bauern ein – man könnte da schon fast von früher zivilgesellschaftlicher Zusammenarbeit sprechen. Begegnungen und Kontakte zwischen Bürgerinnen und Bürger sind heute wichtiger denn je. Sie komplettieren und ergänzen unsere engen politischen Beziehungen. Deswegen freue ich mich sehr darauf, in Georgien mit zahlreichen Akteuren aus sehr unterschiedlichen Bereichen der Zivilgesellschaft ins Gespräch zu kommen – zum Beispiel mit einer Studentengruppe der Ilia State University“, sagte der Koordinator der Bundesregierung für Russland, Zentralasien und die Länder der Östlichen Partnerschaft.
