Am 6. Mai fand in Bratislava die Konferenz der Außenminister der Östlichen Partnerschaft und der Länder der Visegrad-Gruppe statt.
Die Zukunft der Zusammenarbeit zwischen der EU und den Ländern der Östlichen Partnerschaft (EaP), die regionale Sicherheit und wirtschaftliche Fragen waren die wichtigsten Themen der Tagung. Der slowakische Minister für Außen- und Europapolitik, Miroslav Lajcak, begrüßte, dass die Länder der Östlichen Partnerschaft mit spezifischen Vorschlägen zum Gipfel kamen, und äußerte die Hoffnung, dass das Treffen als Sprungbrett für die nächste Gesprächsrunde in Brüssel dienen wird.
Die Außenminister Georgiens, Armeniens und Aserbaidschans waren alle anwesend. „Das Treffen in Bratislava ist eine Gelegenheit, um die vergangenen zehn Jahre und die zukünftigen Absichten zu diskutieren. Die Visegrad-Länder unterstützen Georgiens europäische Integration nachdrücklich und bieten praktische Unterstützung dafür an“, sagte der georgische Außenminister Davit Salkaliani. Georgien habe auf dem Weg in die EU erhebliche Fortschritte erzielt, das Land müsse jedoch immer noch Ergebnisse vorzeigen, die für jeden georgischen Bürger spürbar sind.
Sorab Mnatzakanjan (Armenien) bezeichnete die Östliche Partnerschaft als eine wichtige Plattform zur Unterstützung der Zusammenarbeit zwischen Armenien und der EU. Er unterstrich den Prozess der Visaliberalisierung, der als neuer Impuls zur Stärkung der Partnerschaft zwischen Armenien und den EU-Mitgliedstaaten dienen werde. Darüber hinaus lobte er das umfassende und erweiterte Partnerschaftsabkommen Armenien-EU, das seiner Ansicht nach zur Förderung der Agenda der wirtschaftlichen Entwicklung und Modernisierung Armeniens beitragen kann.
Elmar Mamadjarow (Aserbaidschan) traf sich mit dem ungarischen Außenminister Peter Szijjarto, um die Möglichkeiten für den Export von Gaslieferungen nach Ungarn erneut zu erörtern. „Wir erwägen mehrere Szenarien, wenn es um die Diversifizierung der ungarischen Gasversorgung geht. Leider dauert eine Lösung länger als die andere. Daher ist es wichtig, [den Import] vom aserbaidschanischen Gas als eines der möglichen Szenarien zu erwägen“, sagte Szijjarto.
Der tschechische Außenminister Tomas Petricek erklärte, dass die EU zu einer engeren Zusammenarbeit mit den Staaten der Östlichen Partnerschaft bereit sein sollte, wenn diese ein Interesse daran bekunden würden. Er äußerte auch die Hoffnung, dass die nächsten zehn Jahre neue Möglichkeiten bieten würden, um die Zusammenarbeit in Bereichen wie Verkehr und Infrastruktur zu verbessern. Peter Szijjarto sagte, es sei „eindeutig im Interesse Europas“, eine enge Zusammenarbeit mit den wichtigsten Akteuren der Weltwirtschaft aufzubauen, und fügte hinzu, dass der Kontinent die Idee einer Eurasischen Freihandelszone, die auch den wirtschaftlichen Interessen Ungarns dienen sollte, überdenken solle. Ungarn verzeichnete mit den sechs Ländern der Östlichen Partnerschaft einen jährlichen Handelsumsatz von 1.300 Milliarden Forint (ca. 4 Mrd. EUR). Er sprach sich auch für den Abbau von bürokratischen Hürden zwischen der EU und den Ländern der Östlichen Partnerschaft aus.
Die Visegrad-Gruppe (auch bekannt als V4) besteht aus der Tschechischen Republik, der Slowakei, Polen und Ungarn. Sie spiegelt die Bemühungen der Länder des mitteleuropäischen Raums wider, in einer Reihe von Bereichen von gemeinsamem Interesse innerhalb der gesamteuropäischen Integration zusammenzuarbeiten. Auf dem vorangegangenen Treffen, welches in 2017 stattfand, haben sich die V4-Minister dazu verpflichtet, an den vier Prioritäten der Länder der Östlichen Partnerschaft zu arbeiten. Dies wären die Stärkung der Institutionen und eine verantwortungsvolle Verwaltung; wirtschaftliche Entwicklung und Marktchancen; Konnektivität, Energieeffizienz, Umwelt und Klimawandel; Mobilität und zwischenmenschliche Kontakte. Von besonderer Bedeutung ist dabei der Ausbau der allgemeinen Infrastruktur zwischen der EU und den Ländern der Östlichen Partnerschaft.
