Das führende armenische Unternehmen im Bereich der Fracht- und Landwirtschaft, Spayka, wird wegen angeblichen Betrugs durch Steuerhinterziehung mit staatlichen Anklagen konfrontiert. Der Inhaber des Unternehmens, Davit Gasarian, befindet sich in Untersuchungshaft, berichtete der armenische Ableger von Radio Free Europe.
Nach Untersuchungen des armenischen Staatlichen Finanzausschusses (SRC) hat Spayka über 7 Milliarden Dram (ca. 14.4 Million US-Dollar) bei den Einfuhrsteuern umgangen. Die Anschuldigungen beziehen sich auf die großen Mengen von Käse und Gemüse, die zwischen 2015 und 2016 von der Firma Greenproduct eingeführt wurden. Spayka wird vorgeworfen, das von der Firma angeblich kontrollierte Unternehmen Greenproduct genutzt zu haben, um durch die Fälschung von Zolldokumenten weniger Importgebühren zu zahlen. Gasarian bestreitet diese Anschuldigungen und wirft der Regierung vor, die Geschäfte seines Unternehmens „gelähmt“ zu haben. Er behauptet, dass Greenproduct nicht im Besitz von Spayka sei und lediglich für die Frachttransporte zuständig war.
Die aktuelle Situation könnte dazu führen, dass Spayka seine Operationen auf dem armenischen Markt und im Ausland boykottieren wird. Als Reaktion demonstrierten am 8. April mehrere Hundert Spayka-Mitarbeiter vor dem Gerichtsgebäude in Jerewan. Die Demonstranten befürchten, infolge des Strafverfahrens ihre Arbeitsplätze zu verlieren. Die Teilnehmer der Protestaktion reagierten auf die Gerichtsentscheidung, indem sie eine Straße im Stadtzentrum blockierten und die Freilassung von Gasarian forderten.
Der Fall von Gasarian wird bereits vom armenischen Menschenrechtsbeauftragten untersucht. Es wurde ein Prüfverfahren eingeleitet, um Schritte im Rahmen des Gesetzes zu unternehmen, berichtete der Pressedienst der Menschenrechtsanwaltschaft.
Die Regierungsbeamten erklärten bereits, dass das Unternehmen während des Gerichtsverfahrens „normal funktionieren“ werde. Sie beteuerten, dass ein fairer Untersuchungsprozess erforderlich sei, um die Situation effektiv zu lösen. „Alle sind vor dem Gesetz gleich“, sagte der Chef der Fraktion „Prosperierendes Armenien“, Gagik Tzarukjan. Er warnte jedoch, dass „die Strafverfolgungsbehörden die Anschuldigungen noch beweisen müssen.“ Solange dies nicht der Fall ist sei es falsch, den Export auszusetzen, da dies einen erheblichen wirtschaftlichen Schaden verursachen könne.
Den gleichen Standpunkt teilt auch Premierminister Nikol Paschinjan. „Ich habe allen gesagt, dass die Ermittlungen im Einklang mit dem Gesetz geführt werden müssen, und dies auf eine Weise getan werden sollte, in welcher der Arbeitsprozess (von Spayka) nicht behindert wird“, sagte der Chef der armenischen Regierung. Wenn Spayka einen Boykott betreiben wolle, würden andere Unternehmen einspringen und der [armenische] Markt würde wieder ausbalanciert werden. „Wir werden bald sehen, ob sie aufhören oder nicht. Sie werden schon normal arbeiten, weil sie wegen des Boykotts nicht Millionen von Dollar verlieren wollen“, schloss Paschinjan.
Spayka wurde im Jahr 2001 gegründet und ist seitdem der führende Hersteller und Exporteur von Obst und Gemüse und einigen zubereiteten Lebensmitteln in Armenien. Das Unternehmen beschäftigt derzeit mehr als 1.200 Mitarbeiter, die hauptsächlich in Gewächshäusern arbeiten. Die Produkte von Tausenden armenischen Landwirten werden von Spayka gekauft. Wer tatsächlich Spayka's Haupteigentümer ist war lange Zeit Gegenstand armenischer Medienaufmerksamkeit und Spekulationen. Einige Medien haben das Unternehmen mit der Familie des inzwischen verhafteten ehemaligen Präsidenten Robert Kotscharjan und dessen Schwiegersohn, Mikael Minasian, in Verbindung gebracht. Am 5. April bekräftigte Gasarian erneut, dass er der einzige wirkliche Eigentümer des Unternehmens sei und keine Geschäftsbeziehung mit Minasian habe.
